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Schlagwort: Veto

Mauer: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Donald Trump das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Damit verhinderte Trump am Freitag im Weißen Haus die vom Kongress beschlossene Aufhebung des von ihm verhängten Notstands an der Grenze zu Mexiko. Um Trumps Veto zu überstimmen, wäre in beiden Kongresskammern nun eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Eine solche Mehrheit ist derzeit nicht in Sicht.

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Regierungsbildung in Italien gescheitert

Die Regierungsbildung in Italien ist gescheitert. Italiens designierter Ministerpräsident Giuseppe Conte gibt seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung auf. Er gibt seinen Auftrag zur Regierungsbildung zurück. Das teilte das Büro von Präsident Sergio Mattarella am Sonntagabend mit.

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