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Schlagwort: Pierre Moscovici

EU-Finanzkommissar droht Italien mit Sanktionen

Die EU-Kommission droht Italien mit Strafmaßnahmen, sollte es keinen Kompromiss zu den umstrittenen Haushaltsplänen geben. „Ich bin für einen Dialog, aber Sanktionen können am Ende angewendet werden, wenn wir keine Einigung erzielen“, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Dienstag in Brüssel. Die EU-Regeln müssten eingehalten werden.

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EU-Kommission verhandelt nicht mit Italien

Das, was die Regierung in Rom als „Dialog“ bzw. „Verhandlung“ mit Brüssel sieht, wertet die EU-Kommission im verfahrenen Budget-Streit offenbar ganz anders. Es sei „falsch“ zu glauben, dass Brüssel mit Rom „eine Art Deal“ im Haushaltsstreit machen werde, sagte EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici am Montag beim Treffen der Finanzminister der Eurozone in Brüssel. „Nein, das ist keine Diskussion, das sind keine Verhandlungen. Die Regeln sind die Regeln und müssen respektiert werden“, lautet die derzeitige Linie der Kommission.

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Italiens Budget: EU-Kommission lehnt Entwurf ab

Die EU-Kommission hat in einem historisch einmaligen Vorgang die Haushaltspläne Italiens für das kommende Jahr zurückgewiesen. Die Regierung in Rom muss innerhalb von drei Wochen einen neuen Entwurf einreichen. Die Budgetpläne Italiens seien in keiner Weise mit europäischen Stabilitätsregeln vereinbar, hieß es seitens der Kommission.

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