Die Abschaffung von „Obamacare“ ist eines der zentralen Ziele des amerikanischen Präsidenten Trump. Bislang ist er damit gescheitert. Nun gibt ihm ein Urteil eines Bundesrichters unverhofften Auftrieb.
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Das US-Gesundheitsministerium will Zahlungen an Versicherer zur Unterstützung der Gesundheitsreform „Obamacare“ einstellen. Grundlage der Zahlungseinstellung seien Richtlinien des Justizministeriums.
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Auch der letzte Versuch, Obamacare durch ein anderes System zu ersetzen, steht vor dem Aus. US-Senator John McCain lehnte einen erneuten Gesetzesentwurf ab – und steht damit nicht alleine.
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Seit sieben Jahren sind die Republikaner die Anti-Obamacare-Partei. Jetzt stellen sie den Präsidenten, kontrollieren beide Kammern des Kongresses – und schaffen es trotzdem nicht, die Gesundheitsreform zurückzudrehen.
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Für die Republikaner zählt jede Stimme, um die Reform des US-Gesundheitswesens zu beschließen. Nun meldet sich Senator McCain krank. Ohne den 80-Jährigen aus Arizona wagt man die Abstimmung im Senat nicht.
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