Schlagwort: NEOS

Kurz’ Thinktank: NEOS warnt vor „Blackbox“

Bei seinem Einzug ins Kanzleramt hat ÖVP-Kanzler Sebastian Kurz einen eigenen Thinktank eingerichtet. NEOS-Abgeordnete Claudia Gamon warnt nun, die „Think Austria“ genannte Stabsstelle dürfe keine „Blackbox“ sein, und fordert mehr Transparenz. Werde diese nicht geschaffen, „muss man die Vermutung anstellen, dass es eine PR- und Networking-Stelle“ für den Kanzler sei, so Gamon.

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Pflege kommt nicht ohne Osteuropa aus

Ohne Betreuungskräfte aus Rumänien und der Slowakei droht dem heimischen Pflegesystem der Zusammenbruch. Denn mehr als vier Fünftel der 24-Stunden-Betreuer kommen aus den beiden Staaten – und der Bedarf steigt. Das zeigt eine Antwort des Sozialministeriums auf Anfrage von NEOS. Die Partei ist besorgt, dass die Regierungspläne zur indexierten Familienbeihilfe Pflegekräfte vom Einsatz in Österreich abhalten.

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Kneissl: Khashoggi-Mord „nur Gipfel des Horrors“

Nach dem Mordfall Khashoggi dürfe man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, eine umgehende und transparente Untersuchung sei notwendig und auch Sanktionen könnten dem saudischen Königshaus drohen – in den internationalen Reaktionen herrscht großes Entsetzen über die Ereignisse vor mehr als zwei Wochen im saudischen Konsulat in Istanbul, zu denen es in der Nacht auf Samstag ein erstes „Geständnis“ vonseiten Saudi-Arabiens gab. Außenministerin Karin Kneissl äußerte Besorgnis über die Lage von saudischen Regierungskritikern. Der Fall des ermordeten Journalisten ist in ihren Augen nämlich „nur der Gipfel des Horrors“.

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