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Schlagwort: Mauer

Mauer: Trump legt erstes Veto seiner Amtszeit ein

Im Streit um die von ihm angestrebte Mauer an der Grenze zu Mexiko hat US-Präsident Donald Trump das erste Veto seiner Amtszeit eingelegt. Damit verhinderte Trump am Freitag im Weißen Haus die vom Kongress beschlossene Aufhebung des von ihm verhängten Notstands an der Grenze zu Mexiko. Um Trumps Veto zu überstimmen, wäre in beiden Kongresskammern nun eine Zweidrittelmehrheit notwendig. Eine solche Mehrheit ist derzeit nicht in Sicht.

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„Shutdown“ hält an: Trump erwägt jahrelange Etatsperre

Auch nach der zweiten Woche des partiellen Regierungsstillstands in den USA ist kein Ende des Haushaltsstreits in Sicht. Ein Treffen von Präsident Donald Trump und den Spitzen der Demokraten am Freitag verlief erneut ergebnislos. Trump sagte danach, er sei auf einen langen „Shutdown“ vorbereitet, auch wenn dieser Jahre dauere. Zugleich sprach er einen möglichen nationalen Notstand an, um mehr Befugnisse ausschöpfen zu können.

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