Festung mit Gold- und Benzinvorräten – Strache hatte irren Notfallplan für Krieg gegen die NATO
Der Fall Strache wird immer absurder: Denn es kommen immer mehr Details über den Lebensstil des österreichischen Ex-Vizekanzlers ans Licht!
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Schlagwort: FPÖ
Parteifinanzen: Regeln in Verfassungsausschuss beschlossen
Die von SPÖ, FPÖ und JETZT geplante Deckelung von Parteispenden ist am Montag im Verfassungsausschuss beschlossen worden. Uneinigkeit bei der Finanzierung von Parteien und Wahlkämpfen soll so künftig vorgebeugt werden. Das gilt auch schon für die anstehende Nationalratswahl. Während die Antragsteller den Gesetzesvorschlag verteidigten, bekräftigten ÖVP und NEOS ihre Kritik.
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Österreichisches Parlament stimmt für Glyphosat-Verbot in Österreich
Eine Parlamentssitzung brachte am Mittwoch eine politische Überraschung: SPÖ und FPÖ einigten sich auf ein Totalverbot für den Einsatz von Glyphosat in Österreich.
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Nach Strache-Aus: Kickl sagt der ÖVP den Kampf an
Der Rücktritt von Heinz-Christian Strache führt zu einem Machtkampf innerhalb der FPÖ. Dem Vernehmen nach haben bereits vier Männer Anspruch auf die Obmannschaft erhoben. Darunter sollen Verkehrsminister Norbert Hofer, der oberösterreichische Obmann Manfred Haimbuchner und Innenminister Herbert Kickl sein. Letzterer sagt der ÖVP und Kanzler Sebastian Kurz den Kampf an.
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Nach „Ibiza“: Auch Doskozil kündigt Neuwahl an
Als Folge der „Ibiza-Affäre“ gibt es nicht nur auf Bundesebene, sondern nun auch im Burgenland eine vorgezogene Neuwahl. Das kündigte SPÖ-Landeshauptmann Hans Peter Doskozil Sonntagnachmittag vor der Bundespräsidiumssitzung der Sozialdemokraten an. Wie aus dem Büro des Landeshauptmanns dazu verlautet, sei die Entscheidung im Einvernehmen mit dem Koalitionspartner FPÖ erfolgt.
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