Der ungeregelte Brexit – ein Schreckensszenario, auf das Irland sich vorbereiten muss. Das mahnt der irische Außenminister Coveney. Im Falle eines No Deal würden alle zu Verlierern. Von Jens-Peter Marquardt.
Read More
Nach dem Scheitern einer umfassenden europäischen Asylreform haben sich die EU-Staaten auch von ihren ehrgeizigen Plänen zum Schutz der Außengrenzen verabschiedet. Seit Donnerstag steht fest, dass sich die Aufstockung der EU-Grenzschutzbehörde auf 10.000 Beamte um Jahre verzögern wird.
Read More
In der laufenden Migrationsdebatte zählt der umfangreiche Ausbau des EU-Außengrenzschutzes zu den wenigen Punkten, über dessen Notwendigkeit sich die EU-Mitgliedsstaaten weitgehend einig sind. Wie der nun anstehende Feldversuch für einen „smarten“ Lügendetektor zeigt, umfasst das Thema weit mehr als die Aufstockung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex.
Read More
Der informelle EU-Gipfel der Staats- und Regierungschefs in Salzburg tritt bei der Bewältigung der größten Fragen zur Flüchtlingspolitik auf der Stelle. Weder bezüglich der Stärkung des Mandats der Grenzschutzagentur Frontex noch bei der Frage zur Verteilung von Menschen kommt man gemeinschaftlichen Lösungen näher.
Read More
Königlicher Empfang für den Kanzler: Sebastian Kurz traf in Madrid sogar König Felipe.
Read More
